AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Bestellungen gelten ausdrücklich folgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen:

Ziff. 1 Vertragsschluß
1.1
Das Internetportal playbackmacher.de bietet dem Kunden die Überlassung von playbacks in Form von Audio-und Video-Dateien an. Die Bestellung setzt eine individuelle Anfrage voraus. Durch Abschicken einer Anfrage erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit Ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen werden nicht akzeptiert.
1.2
Selbstverständlich können Sie die AGB ausdrucken. Falls Sie die AGB auch in gedruckter Form haben wollen, senden wir Ihnen diese auf Anforderung gerne kostenlos zu ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ).
1.3
Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Files bekannt. Auf Anfrage teilt playbackmacher.de weitere technische Einzelheiten mit.

1.4. Die Erstellung der midi-Daten und Audio- und Vidiodateien erfolgen im Auftrag des Kunden. Erfüllungsgehilfe nach dem BGB. Alle Urheber- und Schutzrechte der Titel und Texte bleiben unberührt..

Ziff. 2 Nutzungsrechte
2.1
Der Kunde erhält an den Audio- und Video-Files ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei playbackmacher.de.
2.2
Der Kunde ist berechtigt, die playbacks auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät ausschließlich zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Die Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz der heruntergeladenen Files. Der Kunde kann von den Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.
2.3
Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des playbackmachers nicht berechtigt, die Files in anderer Weise als in Ziff. 2.2 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten; die MP3-Files zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben; Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten;
die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen. Die Files an Dritte weiterzugeben.
2.4
playbackmacher.de macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, daß folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind bzw. daß es hierzu der Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA und des playbackmacher.de) bedarf, die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben.
2.5
Entspricht die Nutzung der Dateien durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Ziffer und werden dadurch Schutzrechte vom playbackmacher.de verletzt, ist playbackmacher.de berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden Files in zweifacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
2.6
Ausdrücklich untersagt ist die Vervielfältigung, Verbreitung und Sendung - kommerziell und nicht kommerziell - auf CD, DVD, Video, E-commerce, Download, Streaming und anderen Medien (Außer zum ausschließlich persönlichen Gebrauch z.B. für Liveauftritte).
2.7
Vom Kunden überlassene Daten wie z.B. Fotos oder Videos werdedn nur zur Erstellung von den für Ihn verwendeten Files verwendet. Der Kunde erklärt ausdrücklich, das die Unterlagen aus seinem Besitz sind und frei von Rechten Dritter.

Ziff. 3 Sach- und Rechtsmängel
3.1
Die Lieferung oder Leistung vom playbackmacher.de ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen oder Leistungen der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann. Playbackmacher.de gewährleistet, daß die Files auf allen entsprechenden Geräten abgespielt werden können. Für Übertragungsfehler im Internet übernimmt der playbackmacher.de keine Gewährleistung.
3.2
Bei Mängeln kann der playbackmacher.de zunächst Nacherfüllung erbringen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht dem playbackmacher.de zu. Die Nacherfüllung erfolgt durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, daß das playbackmacher.de Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen von Mängeln zu vermeiden. Bei Rechtsmängeln erfolgt die Nacherfüllung, indem playbackmacher.de dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an den Files zur Verfügung stellt oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechende Leistung austauscht, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird dieser den playbackmacher.de unverzüglich unterrichten. Der Kunde darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen.
3.3
Falls die Nacherfüllung nach mehreren Versuchen endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziff. 6.
3.4
Der Kunde ist verpflichtet, die Files unverzüglich nach der Überlassung zu untersuchen und offensichtliche Mängel mindestens innerhalb einer Woche unter genauer Beschreibung zu beanstanden.
3.5
Die Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln verjähren bei Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, bei Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten, auf Grund dessen die gelieferte Sache herausverlangt werden kann, liegt, und im Übrigen entsprechend der gesetzlichen Regelungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wurde ein Sach- oder Rechtsmangel bewusst verschwiegen, gilt ebenfalls die gesetzliche Verjährungsfrist.
3.6
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.
3.7
Eine Garantie wird vom playbackmacher.de nicht übernommen. Etwaige in den Angeboten angegebene Garantien sind solche der jeweiligen Hersteller. Diese bestehen neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten und berühren diese nicht. Hinsichtlich der Garantiebedingungen, die von den einzelnen Unternehmen gewährt wird, wird auf die der Ware beigefügten Garantiebedingungen verwiesen.

Ziff. 4. Lieferung
4.1
Bei Bestellung per email werden dem Kunden die Files per email zeitnah zugeschickt, bzw. zum downloaden zur Verfügung gestellt.
4.2
Auf Wunsch erfolgt die Lieferung auf CD oder einem anderen geeigneten Datenträger per Post an die vom Kunden angegebene Adresse. Die anfallenden Kosten trägt der Kunde.. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Ziff. 5. Zahlung, Aufrechnung
5.1
Der Kunde leistet die Vergütung bei Bestellung per Vorkasse auf das Konto Nr. 46010567 bei der Sparkasse Mainfranken BLZ 79050000 Konto Inhaber: Wolfgang Sauer. Alle folgenden Leistungen müssen spätestens 7 Tage nach dem Erhalt der Rechnung beglichen sein. Danach steht es dem playbackmacher.de frei, das Mahnverfahren einzuleiten.
5.2
Ist die Zahlung per Nachnahme vereinbart, trägt der Kunde die Mehrkosten.
5.3
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Bei Versendung per Post sind Zahlungen spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung und Zugang der Rechnung zu leisten.
5.4
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz verlangen und die angefallenen Aulagen und Gebühren.
5.5
Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen des playbackmacher.de gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. playbackmacher.de kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät und auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht zahlt oder wenn er die Nutzungsbedingungen (Ziff. 2) nicht einhält.
5.6
Der Kunde kann nur mit vom playbackmacher.de anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass playbackmacher.de selbst eine grobe Vertragsverletzung begangen oder für eine mangelhafte Leistung bereits den Teil des Entgeltes erhalten hat, der dem Wert der Leistung entspricht.

Ziff. 6 Haftung
6.1
playbackmacher.de leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:
bei Vorsatz und bei Übernahme einer Garantie bezüglich der jeweils garantierten Beschaffenheit in voller Höhe,
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte,
in allen anderen Fällen nur aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, daß die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Auftragswert.
6.2
Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6.3
Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet playbackmacher.de nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Ziff. 7 Widerrufs - und Rückgaberecht
7.1
Beim Versand von Files per email besteht kein Widerrufsrecht, da die online überlassenen Files zur Rücksendung an playbackmacher.de nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB), bzw. eine unwiderrufliche Vertragserfüllung stattgefunden hat.
7.2
Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist, gelten die Regeln für die Sach- und Rechtsmängel (Ziff. 3 AGB). Eine Nachsendung ist kostenfrei.
7.3 Wiederruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
per Post:
playbackmacher.de

Wolfgang Sauer
Hauptstraße 36
97753 Karlstadt/Main
per eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. per Telefax: +49-(0)9353 / 976778

7.4
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ziff. 8 Schluß
8.1
Die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen persönlichen Daten darf playbackmacher.de für interne Zwecke und auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen maschinell verarbeiten. playbackmacher.de darf die Daten gegebenenfalls auch an Zulieferer weitergeben zum Zweck der Leistung und Abrechnung in Erfüllung der Vertragsbeziehung.
8.2
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder sofern der Kunde seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Karlstadt/Main.
playbackmacher.de ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.

Ziff. 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht beeinträchtigen. Die Parteien sind verpflichtet, zusammen zu wirken, um die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

10. Urheberrecht
©Copyright homepage playbackmacher.de. Die Seiten des Internetshops playbackmacher.de sowie die darin enthaltenen Bilder und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichung, Vervielfältigung sowie Nachahmung, nur mit schriftlicher Genehmigung des Inhabers statthaft.

11. Zuständiges Gericht:

Für den Wohnsitz des playbackmacher.de zuständige Gericht für den Wohnsitz in 97753 Karlstadt, Landkreis Main-Spessart in Unterfranken

Alle Verkaufspreise sind in EURO netto angegeben.
Umatzsteuer wird nicht ausgewiesen. Kleinunternehemerregelung § 19 EKStG.
Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen sind vorbehalten.

Karlstadt, den 16. Mai 2010

Verbraucherhinweise gem. Fernabsatzbestimmungen

Bei einer Warenbestellung per E- Mail / Telefon / Fax oder Brief, die weder ihre gewerbliche noch selbständige Tätigkeit betrifft, beachten Sie bitte folgende gesetzlich vorgeschriebene Hinweise.

1. Unsere AGB- Lieferbedingungen gelten für den Versand innerhalb Deutschlands.

2. Die angegebenen Produktpreise beinhalten grundsätzlich z.Zt. keine Mehrwertsteuer.

3. Sie haben bei uns die Möglichkeit Ihre bestellte Ware per Nachnahme, Vorkasse oder PayPal (VISA / Mastercard) zu bezahlen. Bei Bestellungen von Softwaredownloads steht Ihnen der Download-Link bei Zahlung per PayPal sofort zur Verfügung. Bei Zahlung per Vorkasse wird der Download erst bei Zahlungseingang aktiviert.

4. Es gelten grundsätzlich die angegebenen Versandhinweise und Versandkosten.

5. Der Kaufvertrag wird mit absenden der Bestellung und Erhalt der Ware wirksam, unsere AGB- Lieferbedingungen sowie Verbraucherhinweise müssen vor Abschluss des Bestellvorgang akzeptiert werden, andernfalls ist eine Bestellung nicht möglich.

6. Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit die bestellte Ware inerhalb von 14 Tagen ohne Nennung von Gründen zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

7. Sofern die Ware nicht als Paket versandt werden kann, können Sie die Rücknahme der Ware innerhalb der vorgenannten Frist verlangen. Das Rücknahmeverlangen muss schriftlich unter genauer Angabe der bestellten Ware und der Rechnungsnummer sowie Ihrer Anschrift erfolgen.

8. Gerichtstand ist das für 97753 Karlstadt jeweils zuständige Gericht.

9. Sollte sich die Ware innerhalb der zweiwöchigen Rückgabefrist verschlechtert haben oder sollte diese nicht mehr herausgegeben werden können, sind Sie zum Ersatz des Wertes der Ware verpflichtet, soweit Sie die Verschlechterung zu vertreten haben. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware durch Sie sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung Ihres Rückgaberechts ist deren Wert zu vergüten.

10. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe ausreichend frankiert zurück. Bitte geben Sie die Rechnungsnummer und Ihre Anschrift bei der Rücksendung mit an.

11. Bitte beachten Sie, dass entsiegelte Software vom vorbezeichneten Rückgaberecht ausgenommen ist. Darüber hinaus besteht bei Software-Downloads kein Rückgaberecht, da der Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.